Der Ansatz der Trennung von Juden und Arabern im Land Israel / Palästina ist gescheitert. Eine Teilung des Landes ist nicht praktikabel. Jede Teilung würde beide Völker, die mit dem ganzen Land tief verbunden sind, nie zufrieden stellen. Zwei symmetrische Staaten könnten der sichere Weg zu einem nie endenden Krieg werden. Die Ist-Situation ist auf Dauer problematisch. Anstatt der Trennung muss der Ansatz der Verbindung gesucht werden, ohne dass sich eines der beiden Völker bedroht oder unterdrückt fühlt. Dabei spielt die Umsetzbarkeit eine zentrale Rolle.

Die Föderationsbewegung setzt sich für einen neuen politischen Ansatz ein, bei dem der Staat Israel als Föderation, die für Gleichheit und Modernität steht, das israelische Recht auf Judäa und Samarien (Westjordanland), ohne den Gazastreifen, ausdehnt. Mit dem Inkrafttreten des israelischen Rechts im Westjordanland werden alle Einwohner des Landes als Staatsbürger anerkannt und die gleichen Rechte genießen, wie sie von der Föderationsverfassung garantiert werden. Alle Einwohner können ihre religiösen und kulturellen Rechte im Rahmen des regionalen Regierungssystems ausüben, wobei die Föderation in 30 Kantone (Regionalregierungen) aufgeteilt wird, die unter einer Zentralregierung funktionieren. Die Regionalregierung jedes Kantons wird von der lokalen Bevölkerung gewählt und spiegelt deren Zusammensetzung wieder. Die Regionalregierungen werden für alle Aspekte der Regierungsführung zuständig sein, mit Ausnahme der Sicherheits- und Außenpolitik, die von der Zentralregierung in Jerusalem wahrgenommen wird. Dieser Plan ermöglicht es, dass die Siedlungen im Westjordanland bestehen bleiben, ohne dass internationale Sanktionen drohen.

 
kantonim german

Das Föderationsprogramm

  • Anwendung des israelischen Rechts auf Judäa, Samarien und das Jordantal (Westjordanland)
  • Schaffung eines breiten internationalen Konsenses über die Beibehaltung der Siedlungen
  • Verleihung der israelischen Staatsbürgerschaft und der Rechte an alle interessierten palästinensischen Einwohner des Westjordanlandes
  • Ausarbeitung einer einzigen gemeinsamen Verfassung, die sowohl von der Mehrheit der Israelis als auch von den Arabern des Westjordanlandes akzeptiert wird
  • Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Staat
  • Einsetzung einer Bundesregierung und Aufteilung des Landes in 30 Kantone, davon 20 mit jüdischer und 10 mit arabischer Mehrheit (davon eine mit drusischer Mehrheit)
  • Einrichtung eines zusätzlichen Repräsentantenhauses in der Knesset: Dem Rat der Kantone
  • Förderung der gegenseitigen und kooperativen Beziehungen zwischen den jüdischen Kantonen und den arabischen und palästinensischen Kantonen
  • Wirtschaftlicher und sozialer Wiederaufbau von Flüchtlingslagern im Westjordanland, in Jerusalem und den Beduinen-Siedlungen im Negev
  • Internationale Anerkennung und Unterstützung für die Anwendung des israelischen Rechts im Westjordanland, die Gewährung der Staatsbürgerschaft für die Palästinenser im Westjordanland und die Umwandlung Israels in eine Föderation
  • Förderung gemeinsamer wirtschaftlicher Entwicklungen mit den Nachbarländern, vor allem Jordanien und Ägypten
  • Die Beibehaltung des Gazastreifens als separate Einheit
  • Die jüdische Bevölkerung wird ihre einzigartige Beziehung zur jüdischen Diaspora beibehalten, während die arabische Bevölkerung ähnliche wechselseitige Beziehungen zur arabischen und muslimischen Welt entwickeln wird. Die Drusen werden ihre besonderen Beziehungen zur Drusen-Bevölkerung in Syrien und im Libanon ausbauen

 

Der Ansatz der Trennung von Juden und Arabern im Land Israel / Palästina ist gescheitert. Eine Teilung des Landes ist nicht praktikabel. Jede Teilung würde beide Völker, die mit dem ganzen Land tief verbunden sind, nie zufrieden stellen. Zwei symmetrische Staaten könnten der sichere Weg zu einem nie endenden Krieg werden. Die Ist-Situation ist auf Dauer problematisch. Anstatt der Trennung muss der Ansatz der Verbindung gesucht werden, ohne dass sich eines der beiden Völker bedroht oder unterdrückt fühlt. Dabei spielt die Umsetzbarkeit eine zentrale Rolle.

Die Föderationsbewegung setzt sich für einen neuen politischen Ansatz ein, bei dem der Staat Israel als Föderation, die für Gleichheit und Modernität steht, das israelische Recht auf Judäa und Samarien (Westjordanland), ohne den Gazastreifen, ausdehnt. Mit dem Inkrafttreten des israelischen Rechts im Westjordanland werden alle Einwohner des Landes als Staatsbürger anerkannt und die gleichen Rechte genießen, wie sie von der Föderationsverfassung garantiert werden. Alle Einwohner können ihre religiösen und kulturellen Rechte im Rahmen des regionalen Regierungssystems ausüben, wobei die Föderation in 30 Kantone (Regionalregierungen) aufgeteilt wird, die unter einer Zentralregierung funktionieren. Die Regionalregierung jedes Kantons wird von der lokalen Bevölkerung gewählt und spiegelt deren Zusammensetzung wieder. Die Regionalregierungen werden für alle Aspekte der Regierungsführung zuständig sein, mit Ausnahme der Sicherheits- und Außenpolitik, die von der Zentralregierung in Jerusalem wahrgenommen wird. Dieser Plan ermöglicht es, dass die Siedlungen im Westjordanland bestehen bleiben, ohne dass internationale Sanktionen drohen.

 
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Das Föderationsprogramm

  • Anwendung des israelischen Rechts auf Judäa, Samarien und das Jordantal (Westjordanland)
  • Schaffung eines breiten internationalen Konsenses über die Beibehaltung der Siedlungen
  • Verleihung der israelischen Staatsbürgerschaft und der Rechte an alle interessierten palästinensischen Einwohner des Westjordanlandes
  • Ausarbeitung einer einzigen gemeinsamen Verfassung, die sowohl von der Mehrheit der Israelis als auch von den Arabern des Westjordanlandes akzeptiert wird
  • Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Staat
  • Einsetzung einer Bundesregierung und Aufteilung des Landes in 30 Kantone, davon 20 mit jüdischer und 10 mit arabischer Mehrheit (davon eine mit drusischer Mehrheit)
  • Einrichtung eines zusätzlichen Repräsentantenhauses in der Knesset: Dem Rat der Kantone
  • Förderung der gegenseitigen und kooperativen Beziehungen zwischen den jüdischen Kantonen und den arabischen und palästinensischen Kantonen
  • Wirtschaftlicher und sozialer Wiederaufbau von Flüchtlingslagern im Westjordanland, in Jerusalem und den Beduinen-Siedlungen im Negev
  • Internationale Anerkennung und Unterstützung für die Anwendung des israelischen Rechts im Westjordanland, die Gewährung der Staatsbürgerschaft für die Palästinenser im Westjordanland und die Umwandlung Israels in eine Föderation
  • Förderung gemeinsamer wirtschaftlicher Entwicklungen mit den Nachbarländern, vor allem Jordanien und Ägypten
  • Die Beibehaltung des Gazastreifens als separate Einheit
  • Die jüdische Bevölkerung wird ihre einzigartige Beziehung zur jüdischen Diaspora beibehalten, während die arabische Bevölkerung ähnliche wechselseitige Beziehungen zur arabischen und muslimischen Welt entwickeln wird. Die Drusen werden ihre besonderen Beziehungen zur Drusen-Bevölkerung in Syrien und im Libanon ausbauen

 

+ Was wir tun

Unsere Hauptaufgabe ist es, im Inland Einfluss auf die Öffentlichkeit und Entscheidungstreffer in der Politik zu nehmen. Wir:

  • veranstalten Hauskreise und Treffen mit Bewegungsmitgliedern
  • sind auf sozialen Netzwerken und im Internet aktiv
  • verteilen Aufklärungsmaterial
  • fördern die Gründung von lokalen Filialen, Studentengruppen oder Jugendinitiativen
  • verteilen Balkonbanner und Autoaufkleber
  • appellieren an Medien, über das Anliegen zu berichten
  • leisten Überzeugungsarbeit bei Politikern
  • engagieren neue Aktivisten

+ Der Föderationsplan – das Grundpapier

 Überblick

Der Föderationsplan stellt einen neuen Ansatz für den jüdisch-arabisch-palästinensischen Konflikt dar. Der Plan sieht eine Umwandlung des israelischen Regierungssystems in eine Föderation vor, wie sie in den USA, Kanada, der Schweiz und 25 weiteren Ländern zu finden ist. Dabei handelt es sich um ein fortschrittliches regionales System, bei dem der Staat Israel in Kantone (bevollmächtigte Provinzen) aufgeteilt ist, die ein hohes Maß an Unabhängigkeit bei der Führung ihrer Angelegenheiten genießen. Die Föderationsbewegung ruft auf zur Auflösung der Palästinensischen Autonomiebehörde (durch eine Vereinbarung), zur Anwendung des israelischen Rechts auf alle Teile Judäas, Samariens und des Jordantals, und zum Belassen aller jüdischen Bewohner des Westjordanlandes in ihren Ortschaften ohne deren Räumung. Als Teil dieses Prozesses werden alle palästinensischen Bewohner des Westjordanlandes, die dies wünschen, die vollumfängliche israelische Staatsbürgerschaft erhalten (wie sie die israelischen Araber besitzen). Die israelische Föderation wird den Gazastreifen nicht einbeziehen. Demografisch gesehen werden etwa zwei Drittel der Bundesbürger Juden sein, während etwa ein Drittel Palästinenser sein werden.

 Ziele der Bewegung

  1. Erreichen einer politischen Übereinkunft mit Vertretern der Palästinenser, der arabischen Staaten, Europas und der USA über eine Lösung, die die Anwendung der israelischen Souveränität über das gesamte Land westlich des Jordans (mit Ausnahme von Gaza), die volle Staatsbürgerschaft für die Palästinenser im Westjordanland und ein föderales Regierungssystem im erweiterten Staat Israel ermöglicht.
  2. Erhaltung der Siedlungen im Westjordanland mit ihren Bewohnern als Teil einer neuen Regelung, welche die internationalen Einwände gegen die Siedlungen beseitigt.
  3. Einvernehmliche Auflösung der palästinensischen Autonomiebehörde. Die Behörde wird im Rahmen des Kantonsplans durch Regionalregierungen ersetzt.
  4. Anwendung des israelischen Rechts im Westjordanland.
  5. Gewährung der israelischen Staatsbürgerschaft an palästinensische Einwohner des Westjordanlandes als Teil der Umsetzung der israelischen Souveränität.
  6. Beschließen einer Verfassung (oder einer Reihe von Grundgesetzen), welche die Rechte aller Bürger gewährleistet und die israelische Regierung in ein föderalistisches Regierungssystem verwandelt, ähnlich dem System, das in einigen der fortschrittlichsten und reichsten Länder der Welt existiert.
  7. Einleitung eines umfassenden Wirtschaftsprozesses, der die Rehabilitation von Flüchtlingslagern im Westjordanland und in Jerusalem sowie die Integration der Palästinenser in die israelische Wirtschaft umfasst. Dieser Schritt wird ausländische Investitionen anziehen und den Lebensstandard und die Lebensqualität für alle Einwohner des ganzen Landes, Juden und Araber, erhöhen.
  8. Transformierung des Grundstücksmanagements in Israel mit dem Ziel, die Wohnungsnot im ganzen Land zu lindern.
  9. Entsprechend dem Föderationsplan wird das Land in 30 Kantone aufgeteilt: autonome Regionen, die sich selbst regieren. Die Zentralregierung Israels ist zuständig für auswärtige Angelegenheiten, Sicherheit und makroökonomische Verwaltung; die Kantone regieren sich in den Bereichen Bildung, Planung und Entwicklung, Zivilrecht und tägliche Verwaltung. Jeder Kanton hat seine eigene Regierung und seinen eigenen Gesetzgeber.
  10. Die Knesset wird erweitert und neu organisiert und besteht aus zwei gesetzgebenden Versammlungen: der Nationalversammlung (oder der heutigen Knesset) und einer neuen Versammlung aus Vertretern der Kantone. Die Palästinensische Autonomiebehörde wird aufgelöst, und palästinensische Politiker werden sich in die Innenpolitik der Kantone sowie in die israelische Nationalpolitik einfügen, einschließlich der Wahl in die gesetzgebenden Versammlungen und verschiedene kantonale Institutionen, mit den gleichen Rechten wie israelische Araber.

 Begründung

Die Umsetzung des Föderationsprogramms wird die Sicherheit in Israel dramatisch verbessern. Die IDF wird die einzige Sicherheitskraft zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan bleiben; Israel wird zum ersten Mal dauerhafte und anerkannte internationale Grenzen haben; die politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Jordanien und der arabischen Welt wird sich verbessern; die Siedlungen werden als Ergebnis der internationalen Unterstützung für den gesamten Prozess bestehen bleiben; die palästinensischen Bewohner des Westjordanlandes werden gleichberechtigte Bürger sein, Zugang zu medizinischen und sozialen Dienstleistungen erhalten und sich in die israelische Wirtschaft integrieren. Dies wird die palästinensische Motivation, Terroranschläge zu verüben, auf ein ähnliche geringes Niveau wie bei den israelischen Arabern senken.

Zweck der Kantone ist es, neben den wirtschaftlichen Zielen und der Demokratisierung, die Stabilität der neuen politischen Ordnung zu unterstützen. Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen im Großraum Israel werden ihre einzigartige ethnische/religiöse/kulturelle Natur im Rahmen der regionalen Regierungsführung (im Rahmen der Verfassung der Föderation) ausüben können. Alle Bürger können ihren Wohnsitz nach Belieben zwischen den Kantonen wechseln.

Die Grenzen zwischen den Kantonen werden so gezogen, dass die Verknüpfung ähnlicher/identischer Populationen Priorität hat. Beispielsweise können die Kantone im arabischen Raum ihre Bildung und Kultur autonom verwalten, ebenso wie die Kantone mit jüdischer Mehrheit. Gemeinden, die mit ihrer Erstplatzierung unzufrieden sind, können eine Neuzuweisung an einen Kanton beantragen, der seinem Charakter besser entspricht. So wird es beispielsweise auch möglich sein, dass eine Gemeinde, die sich innerhalb eines Kantons befindet, administrativ zu einem anderen Kanton gehört, mit dem sie nicht territorial verbunden ist. So wird es beispielsweise möglich sein, einen Drusen- oder Beduinenkanton zu schaffen.

Die hohe Verwaltungsautonomie der Kantone ermöglicht es jedem Kanton, das Leben in Übereinstimmung mit dem Bevölkerungsprofil des Kantons zu führen, wobei die einzige Einschränkung die verfassungsrechtliche Verpflichtung ist, die Bürgerrechte aller Bundesbürger zu wahren.

Der Föderationsplan wird die Wirtschaft Israels verbessern: Er wird Pläne für internationale Boykotte vereiteln, die Außenbeziehungen verbessern, neue Märkte erschließen und die Araber des Westjordanlandes in die Wirtschaft integrieren, während die hohen Kosten des Rückzugs aus den Siedlungen im Westjordanland vermieden werden. Die wirtschaftliche Integration der Palästinenser in Verbindung mit wirtschaftlichem Wachstum wird eine breite arabische Mittelschicht schaffen, welche die allgemeine Integration der Araber in den Staat Israel erleichtert und dazu beiträgt, Gewalt, Hass und Terrorismus zu reduzieren. Die arabischen und muslimischen Märkte auf der ganzen Welt werden sich für israelische Exporte öffnen.

 Die Situation heute

Die Umsetzung des Föderationsplans beinhaltet die Formalisierung des Status quo. Der Staat Israel ist zusammen mit dem Westjordanland, aber ohne Gaza, bereits in der Praxis ein föderaler bi-nationaler Staat: Die IDF und andere israelische Sicherheitskräfte kontrollieren das Westjordanland; der israelische Schekel ist die in der Palästinensischen Autonomiebehörde verwendete Münze; 85% der landwirtschaftlichen und industriellen Produkte des Westjordanlandes werden in Israel verkauft; 300.000 von 800.000 palästinensischen Arbeitern sind in Israel und in jüdischen Siedlungen beschäftigt; etwa die Hälfte des Budgets der Palästinensischen Autonomiebehörde wird durch Steuern finanziert, die auf palästinensische Arbeiter in Israel erhoben werden; etwa 300.000 Palästinenser in Ostjerusalem besitzen israelische Aufenthaltsgenehmigungen, die es ihnen ermöglichen, frei zu arbeiten und sich durch ganz Israel zu bewegen; mehr als 400.000 israelische Juden leben in etwa 160 Siedlungen im gesamten Westjordanland.

Dieser Zustand ist jedoch instabil und kontrovers. Das ganze Land leidet unter Terrorismus und Instabilität, hat keine sicheren, international anerkannten Grenzen und zahlt daher hohe Sicherheits- und wirtschaftliche Kosten. Die Palästinensische Autonomiebehörde steht am Rande des Zusammenbruchs und ist nicht in der Lage, ihren Bürgern angemessene Dienstleistungen anzubieten, und außerdem ist sie nicht in der Lage, den Terrorismus zu verhindern. Die Hamas und andere extremistische islamistische Terrororganisationen nutzen die Schwäche der PA aus, um sie zu untergraben. Jüdische Bewohner des Westjordanlandes sind in ihren Siedlungen gefangen, können sich nicht frei durch den Raum, in dem sie leben, bewegen und sind täglich von Terroranschlägen bedroht. Die arabischen Bürger des Staates Israel stehen vor Herausforderungen bei ihrer vollständigen Integration, einschließlich der Diskriminierung in vielen Bereichen. Die palästinensischen Bewohner des Westjordanlands sind auf engstem Raum gefangen und können sich nicht mit dem Rest des Landes integrieren. Außerdem fehlen ihnen grundlegende Bürgerrechte.

Viele Städte und Dörfer, insbesondere Flüchtlingslager im Westjordanland und nicht anerkannte Beduinen-Siedlungen im Negev, existieren als temporäre Siedlungen, deren Bewohner von extremer Armut betroffen sind und denen es an grundlegenden Dienstleistungen fehlt. Dieser permanente temporäre Status macht eine systematische Planung und Konstruktion unmöglich. Dies hat zur Folge, dass alle Bewohner des Landes, Juden wie Araber, unter einem gravierenden Wohnungsmangel leiden und keine wirklichen Alternativen in Sicht sind.

Die von der traditionellen Linken angebotene Lösung all dieser Probleme - die Teilung in zwei Staaten - ist teuer und gefährlich. Eine solche Lösung würde die Entfernung von mehr als 100.000 jüdischen Siedlern aus ihren Häusern bedeuten, wäre äußerst kostspielig und würde die Wohnungsnot innerhalb der Grünen Linie weiter verschärfen. Darüber hinaus könnte es zu schweren nationalen Traumata und sogar zu Bürgerkriegen führen. Die andere Möglichkeit, jüdische Siedler als Bürger eines palästinensischen Staates zu lassen, ist ebenfalls gefährlich und unwahrscheinlich. Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der im Westjordanland nach einer solchen Vereinbarung gegründete palästinensische Staat ein armer und dysfunktionaler Staat wäre und leicht in einen Terrorstaat übergehen könnte, der Israel angreifen und gefährden würde.

Die Trennmauer zwischen Israel und dem Westjordanland, die heute existiert und nach einer solchen Vereinbarung die beiden Staaten weiter trennen soll, kann den Terrorismus nicht verhindern. Terroristen infiltrieren Israel aus dem Westjordanland trotz seiner Existenz. Schlimmer noch, die Mauer entzündet und verschärft den Hass, weil sie die Palästinenser isoliert und sie von den wirtschaftlichen Möglichkeiten und Verwandten in Israel abschneidet. Hass stärkt den Terrorismus. So wird die Trennung zum Gegenteil der nachbarschaftlichen Beziehungen führen, und schlechte nachbarschaftliche Beziehungen fördern den Terrorismus.

 Pläne für die Zukunft

Die Föderationsbewegung fordert die Umsetzung der einzig realistischen Lösung, die zu diesem Zeitpunkt möglich ist - die Einführung des israelischen Rechts im Westjordanland, die Gewährung der vollen Bürgerrechte für die Araber des Westjordanlandes und die Errichtung eines föderalen Regierungssystems im ganzen Land. Dieses Programm wird bestehende Probleme lösen, ohne die enormen Risiken, die mit der Zwei-Staaten-Lösung verbunden sind. Die meisten Einwohner des Bundesstaates werden Juden sein; Araber auf beiden Seiten der Grünen Linie werden gleiche Rechte, Aufstieg und Wirtschaftswachstum genießen; die IDF wird im Westjordanland bleiben; und jüdische Bewohner des Westjordanlandes können in ihren Häusern bleiben, ohne die Androhung internationaler Sanktionen oder Vertreibung.

Die Umsetzung des Föderationsplans wird eine relativ kurze Anpassungsphase mit sich bringen, bevor es zu einer dramatischen Verbesserung der Wirtschaft kommt. Die Palästinenser im Westjordanland werden in der Lage sein, in der Landwirtschaft, der Industrie und im Baugewerbe zu arbeiten, wodurch die Notwendigkeit, ausländische Arbeitskräfte zu importieren, verringert wird. Der lokale Markt wird expandieren und sich eines zunehmenden internationalen Handels mit den arabischen Staaten und dem Rest der Welt erfreuen. Die Ruhe an der Sicherheitsfront wird es ermöglichen, Flüchtlingslager und zusätzliche Infrastruktur im Westjordanland zu renovieren, lokale und internationale Unternehmen anzuziehen und das Wirtschaftswachstum voranzutreiben.

Armut und wirtschaftliche Ungleichgewichte sind nicht die einzige Ursache für nationale Konflikte, aber sie sind eine Schlüsselkraft, um sie zu verschärfen. Wirtschaftswachstum, die Verringerung der sozioökonomischen Ungleichgewichte zwischen Juden und Arabern und die Bewältigung des Problems der Wohnungsnot sind grundlegende Voraussetzungen für die Lösung des Konflikts. Zu diesem Zweck ist es unerlässlich, eine Marktwirtschaft und eine Wohlfahrtspolitik zu betreiben, die alle gleich behandelt. Eine solche Politik kann nur durch die Förderung regionaler Sozialprogramme im Rahmen eines nationalen Plans und die Priorisierung schwächerer Regionen und Bevölkerungsgruppen durch die Landesregierung umgesetzt werden.

Heute gibt es weltweit 27 Bundesstaaten. Die meisten davon sind entwickelte moderne Staaten, und viele gehören zu den reichsten Nationen der Welt. Dazu gehört die Schweiz, die USA, Australien, Deutschland, Kanada, Belgien und andere. Einige dieser Länder erlebten in der Vergangenheit tiefgreifende und gewaltsame Konflikte zwischen den Nationalitäten und ethnischen Gruppen, die sie bevölkern, sowie andere schwerwiegende Probleme, die durch die Einführung eines föderalen Systems gelöst wurden. Das föderale Regierungssystem ermöglichte den Übergang zu Stabilität, Wohlstand und Wachstum. Drei der bevölkerungsreichsten Länder der Welt - Indien, Brasilien und die USA - sind Föderationen, so dass in der Praxis über ein Drittel der Weltbevölkerung in Bundesstaaten lebt.

Führer der zionistischen Bewegung und Gründer des Staates Israel, wie David Ben-Gurion, Ze'ev Jabotinsky und Chaim Weizmann, diskutierten ernsthaft über die Möglichkeit der Gründung einer jüdisch-arabischen Föderation nach schweizerischem und belgischem Vorbild in der Zeit zwischen der Balfour-Erklärung und dem UNO-Teilungsplan. Selbst die UN-Resolution 181 vom November 1947, in der die Teilung Palästinas in jüdische und arabische Staaten gefordert wurde, fordert eine "Wirtschaftsunion" zwischen den beiden Staaten, die eine Konföderation ähnlich der Europäischen Union (die vielleicht keine Föderation ist, aber in ihren Grundsätzen der Regierungsführung ähnlich ist) vorschlägt. Die UN-Resolution 181 wird durch die israelische Unabhängigkeitserklärung unterstützt, die festlegt, dass der Staat Israel auf die wirtschaftliche Einheit des Landes Israel in seiner Gesamtheit hinarbeitet.

Es ist wichtig zu betonen, dass der transformierte Bundesstaat weiterhin als Staat Israel existieren wird. Seine militärische Kraft wird die IDF sein, sein Parlament die Knesset und seine Flagge und Nationalhymne die Flagge und Hymne Israels. Es bleibt offen für die jüdische Einwanderung gemäß dem "Rückkehrgesetz". Die Juden werden etwa zwei Drittel der Bevölkerung ausmachen. Sowohl Juden als auch Araber werden in jedem der Kantone leben, und sowohl Hebräisch als auch Arabisch werden weiterhin die offiziellen Landessprachen sein.

Die wichtigste Transformation wird das politische Arrangement sein, das für Stabilität sorgt. Die arabischen Einwohner des Landes genießen volle Bürgerrechte und regionale Selbstverwaltung, die es ihnen ermöglichen, ihre eigenen Angelegenheiten zu regeln. Die Araber können ihre Kultur und Identität in den Kantonen ausdrücken, in denen die Mehrheit der arabischen Bevölkerung lebt. Jeder Kanton wird auch über eine eigene regionale Polizei verfügen, die zur Beilegung lokaler Streitigkeiten und zur gemeinsamen Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus beitragen wird.

Mehr noch: Der Wohlstand, die Bürgerrechte und die Bewegungsfreiheit der Araber in Verbindung mit der lokalen Autonomie, die es jedem Kanton erlaubt, seine eigenen Angelegenheiten zu regeln, werden möglicherweise eine größere Zahl von Arabern dazu bringen, sich mit dem Staat zu identifizieren und Teil seiner Kultur und Gesellschaft zu werden, anstatt getrennt zu bleiben.

Eine der Voraussetzungen für die Beilegung von Konflikten ist eine stabile, funktionierende Regierung, die auf ihre Bürger und Gemeinschaften achtet. Die bestehenden Regierungen in Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde sind nichts dergleichen. Die Regierung in Israel ist zu zentralisiert und von Einzelpersonen und Gemeinschaften abgeschnitten; es gibt weder eine Verfassung noch dauerhafte Grenzen. Die palästinensische Autonomiebehörde ist kaum funktionsfähig, während die Militärregierung im Westjordanland eine von der lokalen Bevölkerung als repressiv empfundene Politik betreibt. All diese Signale sind Vergänglichkeit, Verwirrung, Schwäche und Gefühllosigkeit. Repressive und schwache, vergängliche Regierungen fördern Gewalt und Terror: Die Regierung in Israel wird als beides wahrgenommen. Eine stabile Bundesregierung innerhalb ständiger und sicherer Grenzen wird es verschiedenen Gemeinschaften, Bevölkerungsgruppen und Minderheitengruppen ermöglichen, Seite an Seite zu leben und gleichzeitig ihre Kultur zum Ausdruck zu bringen, und wird auch dazu beitragen, den Terrorismus stärker als jeder Zaun oder jede Mauer zu reduzieren. Araber in Israel werden ihre besonderen Bindungen zur arabischen Welt neben den besonderen Beziehungen der Juden in Israel zur jüdischen Diaspora entwickeln.

Es wird erwartet, dass der Föderationsplan breite Unterstützung findet. Die Siedler im Westjordanland und die rechten Wähler werden es als einen realistischen Annexionsplan betrachten, der das Westjordanland in einen Teil des Staates Israel verwandelt, ohne einen regionalen Krieg zu riskieren. Der Plan wird auch von der Linken unterstützt, da er allen Bewohnern gleiche Rechte verspricht und eine realistische politische Lösung des Konflikts darstellt. Die breite jüdische Öffentlichkeit wird den Plan unterstützen, da er Sicherheit und Wirtschaftswachstum verspricht. Ein großer Teil der arabischen Bevölkerung, sowohl in Israel als auch im Westjordanland, wird den Plan unterstützen, da er Wirtschaftswachstum, Bürgerrechte, soziale und medizinische Dienstleistungen, Freizügigkeit und Selbstverwaltung verspricht.

Die Demokratien der Welt, insbesondere die USA und die Mitglieder der Europäischen Union, werden die Entwicklung und Umsetzung dieses Plans, der eine realistische Lösung des arabisch-israelischen Konflikts verspricht, mit Interesse verfolgen. Für diese Länder wird die erfolgreiche Umsetzung des Föderationsplans sicherstellen, dass Israel weiterhin eine zentrale Rolle in den wirtschaftlichen und politischen Interessen des Westens im Nahen Osten spielt. Die Integration von Millionen von Arabern in eine fortschrittliche föderale Demokratie mit starken Bindungen zu den USA wird als positives Beispiel für die arabischen Staaten in der Region dienen.

Der Föderationsplan ist auch deshalb so wichtig, weil seine Alternativen alle äußerst problematisch sind. Unzufriedenheit und Protest gegen den Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde durch die Palästinenser im Westjordanland wird allmählich zu einem gewalttätigen Kampf; gleichzeitig könnte der Protest der israelischen Araber zu einem gewalttätigen Kampf gegen den Staat eskalieren. Eine solche Entwicklung inmitten des Terrorismus und der Bürgerkriege im Nahen Osten stellt eine große Gefahr für Israel dar. Die bestehende Alternative - eine Teilung in zwei Staaten - ist ebenso gefährlich, da ein palästinensischer Staat leicht in die Hände jihadistischer Terrororganisationen fallen könnte. Auf jeden Fall ist eine politische Einigung zur Teilung des Landes zum jetzigen Zeitpunkt nicht realistisch.

Die einzige Lösung ist ein echter Politikwechsel mit einer neuen Denkweise, die es allen Bewohnern des Landes ermöglicht, ihre kulturelle Identität durch regionale Verwaltung unter einem föderierten Staat zum Ausdruck zu bringen. Die Bundesregierung wird einen Gemeinschaftsgeist und nachbarschaftliche Beziehungen, gute Regierungsführung, Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit für ihre verschiedenen Gemeinschaften fördern und gleichzeitig die Sicherheit sowie die Macht und Kontrolle der IDF aufrechterhalten. Nicht minder wichtig ist es, sozioökonomische Ungleichgewichte abzubauen, den Wohlstand auf alle auszudehnen und ein gemeinsames Wirtschaftswachstum zu fördern. Diese umfassende Perspektive betrachtet die Minimierung von Ungleichgewichten und die Sicherung eines hohen Einkommensniveaus für alle Bewohner des Landes Israel als Schlüssel zur Förderung des Zusammenlebens und der Nachbarschaft zwischen Juden und Arabern. Diese Politik wird die Beziehungen Israels zu seinen Nachbarn und der muslimischen und arabischen Welt im Allgemeinen stärken und dazu beitragen, die regionale Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Entwicklung, der Umweltpolitik und dem Kampf gegen den Terror zu vertiefen.

Details zum Föderationsplan

  • Anwendung des israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal (Westjordanland)
  • Die Schaffung eines breiten internationalen Konsenses über die Beibehaltung der Siedlungen
  • Verleihung der israelischen Staatsbürgerschaft und der Rechte an alle interessierten palästinensischen Einwohner des Westjordanlandes
  • Ausarbeitung einer einzigen gemeinsamen Verfassung, die sowohl von der Mehrheit der Israelis als auch von den Arabern des Westjordanlandes akzeptiert wird
  • Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Staat
  • Einsetzung einer Bundesregierung und Aufteilung des Landes in 30 Kantone, davon 20 mit jüdischer und 10 mit arabischer Mehrheit (davon eine mit drusischer Mehrheit)
  • Einrichtung eines zusätzlichen Repräsentantenhauses in der Knesset: Dem Rat der Kantone
  • Förderung der gegenseitigen und kooperativen Beziehungen zwischen den jüdischen Kantonen und den arabischen und palästinensischen Kantonen
  • Wirtschaftlicher und sozialer Wiederaufbau von Flüchtlingslagern im Westjordanland, in Jerusalem und den Beduinen-Siedlungen im Negev
  • Internationale Anerkennung und Unterstützung für die Anwendung des israelischen Rechts im Westjordanland, die Gewährung der Staatsbürgerschaft für die Palästinenser im Westjordanland und die Umwandlung Israels in eine Föderation
  • Förderung gemeinsamer wirtschaftlicher Entwicklungen mit den Nachbarländern, vor allem Jordanien und Ägypten
  • Die Beibehaltung des Gazastreifens als separate Einheit
  • Die jüdische Bevölkerung wird ihre einzigartige Beziehung zur jüdischen Diaspora beibehalten, während die arabische Bevölkerung ähnliche wechselseitige Beziehungen zur arabischen und muslimischen Welt entwickeln wird. Die Drusen werden ihre besonderen Beziehungen zur Drusen-Bevölkerung in Syrien und im Libanon ausbauen

 Ökonomische Vision: Schaffung einer fortschrittlichen Wirtschaftsgemeinschaft in ganz Israel

Ein föderales System, das das Westjordanland und Ostjerusalem umfasst, wird die palästinensische Wirtschaft effizienter verwalten und zumindest einige der gravierenden sozialen und wirtschaftlichen Probleme lösen können, die die Palästinenser im Westjordanland und in Ostjerusalem plagen.

Die gegenwärtige Situation, in der die israelischen Araber ein niedrigeres Einkommensniveau haben und unter hoher Armut und Arbeitslosigkeit leiden, unterstützt den wachsenden Einfluss der Hamas, des Islamischen Jihad und des IS auf die arabische und palästinensische Bevölkerung - mit allem, was dies für die Sicherheit und Stärke Israels bedeutet, sein Image und seine Identität, seine Qualität und seinen Lebensstandard. Eine veränderte Situation, in der die sozioökonomische Gleichstellung mit einem hohen Lebensstandard, einer hohen Erwerbsbeteiligung und einem hohen Bildungsniveau der Araber verbessert wird, wird ihnen helfen, sich in jeder Hinsicht in die israelische Gesellschaft und die westliche Welt zu integrieren.

Mit anderen Worten, die größte Herausforderung für Israels nationale und sozioökonomische Strategie muss darin bestehen, das Pro-Kopf-Einkommensgefälle zwischen Juden und Arabern überall zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan zu verringern und ein hohes Pro-Kopf-Einkommen für alle Einwohner und alle Bevölkerungsgruppen sicherzustellen.

Dazu gehört eine umfassende Überarbeitung des nationalen Grundstücksmanagements. Die israelische Bundesregierung wird ihre Politik in Bezug auf Staatsland umgestalten. Staatliches Land in allen Teilen des Landes wird zu einer nationalen Ressource und einem sozialen Produkt erklärt, das nicht kommerzialisiert werden kann.

  • Staatliche Grundstücke werden in erster Linie für den Wohnungsbau auf allen Wegen und in allen Regionen umgeleitet.
  • Die Kantone verwalten das Staatsland und sind für Planung, Entwicklung, Bau und Pacht der Grundstücke zuständig.
  • Die Kantone im westlichen und zentralen Teil des Landes verpachten Grundstücke für den Bau zu nominalen Gebühren.
  • Die Kantone im Norden, Süden und Osten werden staatliche Grundstücke zu nominalen Gebühren für den Eigenbau von Wohnungen für IDF und andere Militärangehörige sowie für diejenigen, die entweder den Militär- oder den Zivildienst abgeleistet haben, einschließlich des Zivildienstes für den Wiederaufbau der palästinensischen Flüchtlingslager, verpachten.
  • Die israelische Landbehörde wird zu einer Behörde, die mit der Überwachung von Staatsland und der Verhinderung illegaler Bebauung von Staats- und Privatland beauftragt wird. Sie wird keine Rolle bei der Planung, Vermarktung oder Zuweisung von Staatsflächen für jegliche Art von Nutzung spielen.
  • Das Ministerium für Wohnen und Bauen wird aufgelöst. Die gesamte Verantwortung für Wohnen und Bauen wird den zuständigen Behörden der einzelnen Kantone übertragen, die für die lokale Planung und den Bau zuständig sind.
  • Diese Änderung in der Grundstückspolitik wird zu einer drastischen Senkung der Wohnungskosten führen. Dies wird ein Ergebnis sowohl der Senkung der Kosten der für den Bau auf gepachteten Grundstücken als auch der immensen Zunahme der für den individuellen Wohnungsbau in Negev, Galiläa, Judäa, Samaria, Jordantal und im Großraum Jerusalem freigegebenen staatlichen Grundstücke sein.
  • Die erwartete Senkung der Wohnkosten und die Möglichkeit, ein Grundstück für den Eigenbau in diesen Gebieten zu nominalen Kosten zu pachten, wird den Bau oder Kauf eines Hauses für jeden Bürger im Norden und Osten Israels erschwinglich machen.
  • Die Senkung der Wohnungspreise im Norden, Süden und Osten wird zu einer Abnahme der Wohnungsnachfrage im Zentrum führen, was zusammen mit dem Rückgang der Grundstückskosten auch zu deutlich niedrigeren Wohnungskosten im Zentrum Israels führen wird.

 Rehabilitation der Palästinenser im Westjordanland und in Jerusalem

Der Jahreshaushalt der Palästinensischen Autonomiebehörde beläuft sich derzeit auf etwa 15 Milliarden NIS. Davon stammen etwa sechs Milliarden NIS oder 40% aus Steuern, die auf Palästinenser erhoben werden, die in Israel und im Westjordanland arbeiten, sowie aus Zöllen, die auf palästinensische Produkte erhoben werden, die in Israel verkauft werden. Weitere vier Milliarden NIS, etwa ein Viertel des Budgets der Palästinensischen Autonomiebehörde, stammen aus Auslandshilfe/Spenden. Trotzdem befindet sich die PA in einem permanenten Milliardendefizit und kämpft um das Funktionieren und die Bezahlung der Gehälter ihrer Mitarbeiter.

Die Einführung des israelischen Rechts und des föderalen Regierungssystems im Westjordanland, das Kantone mit palästinensischen Mehrheiten einschliesst, die ihre inneren Angelegenheiten als integrale Bestandteile der israelischen Wirtschaft regeln, wird es den Palästinensern ermöglichen, diese Haushalte effizienter zu verwalten und zumindest einige der akuten sozialen und wirtschaftlichen Probleme zu lösen, die sie plagen.

Einrichtung einer israelischen Agentur für die Rehabilitation von Flüchtlingen

Als Alternative zum von den Palästinensern geforderten "Rückkehrrecht", das im Rahmen des Föderationsplans nicht verwirklicht wird, wird die israelische Regierung eine Agentur zur Rehabilitation palästinensischer Flüchtlinge einrichten.

Die israelische Agentur für die Rehabilitation von Flüchtlingen wird ein professionelles Hauptquartier beschäftigen, das eine Reihe von Tausenden von Freiwilligen in palästinensischen Flüchtlingslagern in Israel und weiteren Ländern verwaltet. Der Dienst in der israelischen Agentur für die Rehabilitation von Flüchtlingen wird als eine Form des Zivildienstes (Ersatzdienstes) anerkannt. Einwohner und Bürger anderer Länder, vor allem Araber, können sich auch freiwillig in der Flüchtlingsrehabilitationsstelle engagieren.

Die Finanzierung der israelischen Flüchtlingsrehabilitationsstelle erfolgt aus dem israelischen Staatshaushalt sowie aus Spenden von jüdischen Organisationen im Ausland, von Wirtschaftsunternehmen sowie von nationalen und internationalen Organisationen. Bei der Einrichtung der Agentur wird das Budget 2-3 Milliarden NIS aus dem Staatshaushalt betragen. Zusätzliche Mittel werden vom UNRWA, der UN-Agentur, die derzeit palästinensische Flüchtlinge unterstützt, bereitgestellt. Sobald die Agentur eingerichtet ist, wird Israel weitere Länder und internationale Organisationen einladen, sich an der Rehabilitation zu beteiligen. Die Aktivitäten der Agentur konzentrieren sich auf die Umwandlung von Flüchtlingslagern in dauerhafte Siedlungen mit hohem Lebensstandard und hoher Lebensqualität.

Die Agentur wird den Bau von Flüchtlingslagern und die Rehabilitation von Flüchtlingen außerhalb der Lager fördern; sie wird die Strom- und Wasserinfrastruktur in den Flüchtlingslagern aufrechterhalten, medizinische Zentren, Lehrer- und andere Berufsausbildungszentren, Zentren für Geschäftsausbildung und unternehmerische Unterstützung, Gemeindezentren, Sport- und Freizeiteinrichtungen, Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen, städtische Landwirtschaft, Wander- und Radwege, Infrastrukturentwicklung, Straßenpflasterung und mehr betreiben.

Die Mission zur Rehabilitierung der palästinensischen Flüchtlingslager im Westjordanland wird im Einklang mit den im Westjordanland formulierten lokalen Entwicklungen in Absprache mit lokalen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Wirtschaftsführern durchgeführt. Diese Rehabilitationsinitiative kann zu gegebener Zeit als Modell für die Rehabilitation von Flüchtlingslagern in Gaza, Jordanien, Libanon und weiteren arabischen Ländern dienen.

 Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft Ostjerusalems

Der Kanton Groß-Jerusalem fördert mit Unterstützung des Staates die folgenden Ziele:

  • Aufbau gegenseitiger wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Beziehungen zwischen der jüdischen und arabischen Bevölkerung im Großraum Jerusalem und Stärkung der Beziehungen zwischen dem arabischen und dem jüdischen Teil Jerusalems
  • Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens der Araber im Großraum Jerusalem auf 40.000 $
  • Erhöhung des Anteils der Araber mit fortgeschrittenen Abschlüssen im Großraum Jerusalem auf über 25%
  • Erhöhung der Erwerbsbeteiligung für Jerusalemer Araber auf 75 % und mehr
  • Förderung des Wachstums einer breiten Mittelschicht in den arabischen Nachbarschaften und Dörfern im Großraum Jerusalem
  • Erweiterung des Industrieparks in Atarot und Schaffung neuer Industrie- und Gewerbeparks in Abu Dis, Beit Hanina, Az-Zaim, Isawiya und Shuafat
  • Förderung des Baus von Hotels in den arabischen Dörfern und Stadtvierteln im Großraum Jerusalem
  • Förderung des Baus von Einkaufszentren und Märkten in Sur Bahr, Abu Dis, Shuafat, Al Azaria, Jabel Mukaber, Beit Hanina und anderen Stadtteilen
  • Förderung der Eröffnung von Niederlassungen israelischer, arabischer und internationaler Banken in arabischen Nachbarschaften und Dörfern
  • Ausarbeitung und Umsetzung von Plänen für den Bau von 25.000 hochwertigen Wohneinheiten im arabischen Teil des Großraums Jerusalem
  • Förderung der Gründung einer arabischsprachigen Universität mit über 10.000 Studenten in Isawiya oder Shuafat, zusätzlich zur Al-Quds-Universität in Abu Dis, sowie eines Universitätsklinikums, eines Wissenschaftsparks und von Wissenschaftsprogrammen für Jugendliche
  • Aufbau eines Netzwerks von Berufsschulen für arabische Sprache in allen arabischen Nachbarschaften und Dörfern im Großraum Jerusalem
  • Entwicklung und Förderung von Bildungsprogrammen, die Koexistenz und Toleranz an jüdischen und arabischen Schulen aller Altersgruppen lehren, sowie die Bekämpfung von Hass und Aufstachelung gegen Juden, Araber oder den Staat Israel an allen Schulen im Großraum Jerusalem
  • Aufbau eines Netzes von Notfallmedizinischen Zentren in arabischen Nachbarschaften und Dörfern
  • Integration des arabischen Bildungssystems im Großraum Jerusalem in das israelische und das Jerusalemer Bildungssystem

 

Die Kantone

Liste der 30 Kantone

Nordisrael – 7 Kantone:

Kanton Obergaliläa (Kantonhauptstadt: Safed)

Kanton West- und Zentralgaliläa (Kantonhauptstadt: Karmiel)

Kanton See Genezareth und Täler (Kantonhauptstadt: Afula)

Kanton Haifa und Krayot (Kantonhauptstadt: Haifa)

Kanton Karmel und/oder Meron (Kantonhauptstadt: Yarka oder Usafiya)

Kanton Untergaliläa (Kantonhauptstadt: Nazareth)

Kanton Wadi Ara (Kantonhauptstadt: Um el-Fahm)

 

Südisrael – 6 Kantone:

Kanton Nordnegev (Kantonhauptstadt: Beerscheba)

Kanton südliches Totes Meer (Kantonhauptstadt: Dimona)

Kanton   Ramat Negev (Kantonhauptstadt: Yerucham)

Kanton Eilat und Arava (Kantonhauptstadt: Eilat)

Kanton Ashkelon und Westnegev (Kantonhauptstadt: Ashkelon)

Kanton der Beduinenregion (Kantonhauptstadt: Segev Shalom)

 

Westisrael – 6 Kantone:

Kanton nördliche Küstenebene (Kantonhauptstadt: Hadera)

Kanton Sharon (Kantonhauptstadt: Netanya)

Kanton Westdan (Kantonhauptstadt: Tel Aviv)

Kanton Ostdan (Kantonhauptstadt: Petah Tiqwa)

Kanton südliche Küstenebene (Kantonhauptstadt: Ashdod)

Kanton Dreieck (Kantonhauptstadt: Tul Karm)

 

Ostisrael – 11 Kantone:

Kanton Großraum Jerusalem (Kantonhauptstadt: Jerusalem)

Kanton Modiin und Hügel (Kantonhauptstadt: Modiin)

Kanton Südsamarien (Kantonhauptstadt: Ariel)

Kanton Jordantal (Kantonhauptstadt: Maale Efrayim)

Kanton Elatal (Kantonhauptstadt: Beit Shemesh)

Kanton Lachish (Kantonhauptstadt: Kiryat Gat)

Kanton Zentralsamarien (Kantonhauptstadt: Nablus)

Kanton Nordsamarien (Kantonhauptstadt: Jenin)

Kanton Ramallah / Benyamin (Kantonhauptstadt: Ramallah)

Kanton Bethlehem (Kantonhauptstadt: Bethlehem)

Kanton Hebronberge (Kantonhauptstadt: Hebron)

 

eder israelische Staatsbürger kann wählen und in die verschiedenen Vertretungen der Kantone gewählt werden. Jeder Einwohner eines Kantons, auch wenn er kein israelischer Staatsbürger ist, verfügt über eine Wohnsitzbescheinigung in diesem Kanton und ist berechtigt, an den Wahlen für die gewählten Behörden dieses Kantons teilzunehmen.

Bürger und Einwohner können in den Kantonen und für die Knesset kandidieren, es sei denn, sie sind aktive Mitglieder einer Organisation oder Körperschaft, die gegen die Existenz, Sicherheit oder Stärke des Staates Israel arbeitet. Beispielsweise wird die Hamas-Bewegung nicht an den Kantonswahlen teilnehmen und im politischen System Israels operieren können, solange ihre Ideologie die Existenz des Staates und die Grundprinzipien der Demokratie ablehnt.

  • Jeder Kanton wird von einem Rat aus 51-101 gewählten Vertretern der Einwohner des Kantons geleitet
  • Vertreter jeder Siedlung, die dem Rat angehören, werden im Kantonsrat vertreten sein
  • Jeder Kanton wird von einem Vorsitzenden geleitet, der von den Mitgliedern des Kantonsrates gewählt wird
  • Der Präsident des Kantons wird zusammen mit sechs Mitgliedern des Kantonsrats, die von den Mitgliedern des Kantonsrats für den Vorsitz einer kantonalen Behörde gewählt werden, wie folgt die kantonale Verwaltung bilden:
    • Kantonale Behörde für Haushalt, Verwaltung und zivile Angelegenheiten
    • Kantonale Behörde für Innere Sicherheit und Polizei
    • Kantonale Behörde für Medizin, Wissenschaft, Hochschule und Berufsbildung
    • Kantonale Behörde für Wirtschaft und Beschäftigung (Industrie, Landwirtschaft, Handel, Tourismus und Gewerbe)
    • Kantonale Behörde für Grundstücksverwaltung, grünes Bauen und erneuerbare Energien
    • Kantonale Behörde für Bildung, Jugend, Kultur und Sport

Die kantonalen Behörden initiieren und formulieren Pläne zur Stärkung der Gesellschaft und Wirtschaft der im Kanton angesiedelten Siedlungen und fördern diese, nachdem sie im Kantonsrat diskutiert und genehmigt worden sind.

Einrichtung eines Regionalregierungsrats: Der Rat der Kantone

Innerhalb der Knesset werden zwei gewählte Gesetzgebungsorgane - wie die Bundesregierungen der Vereinigten Staaten, der Schweiz und anderer demokratischer Bundesstaaten - tätig sein und eine weitere gewählte Institution - den Rat der Kantone - umfassen.

Der Rat der Kantone besteht aus 60 gewählten Vertretern, je zwei aus den 30 Kantonen, unabhängig von der Bevölkerungszahl des Kantons. Die Vertreter werden in direkten Einzelwahlen in jedem Kanton gewählt. Damit werden insgesamt 180 Knessetmitglieder, von denen 120 in der bestehenden gesetzgebenden Versammlung und weitere 60 im Rat der Kantone gleichberechtigt mit den bisherigen Mitgliedern der Knesset zusammenkommen.

Der Rat der Kantone ist für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Funktionieren des Kantonssystems als demokratische regionale Regierungsebene zuständig, wobei er für Planungs-, Ausführungs- und Budgetfragen zuständig ist.

Der Rat der Kantone erarbeitet und fördert gemeinsame Sozial-, Wirtschafts-, Energie-, Umwelt-, Bildungs- und Hochschulpläne und -programme für die verschiedenen Kantone, die sowohl jüdische als auch arabische Kantone umfassen.

Der Rat der Kantone wird sowohl als Vollversammlung als auch durch Ratsausschüsse tätig sein. Der Rat der Kantone, seine Ausschüsse und die lokalen kantonalen Behörden arbeiten mit der Knesset und ihren eigenen Ausschüssen sowie mit dem Bund und seinen Ministerien zusammen.

Beschlüsse über Angelegenheiten von nationalem Interesse und Gesetzesvorschläge, die Änderungen der Unabhängigkeitserklärung oder der künftigen Verfassung des Bundesstaates Israel, von Grundgesetzen oder nationalen Symbolen beinhalten, bedürfen einer besonderen Mehrheit von 75% in der gemeinsamen Knesset; sowohl in der gesetzgebenden Versammlung mit 120 Mitgliedern als auch im Rat der Kantone sowie einer Mehrheit in den Kantonsräten von mindestens 16 Kantonen.

 Ausarbeitung und Genehmigung des Staatshaushaltes

Der Staatshaushalt wird jährlich durch erste, zweite und dritte Stimmen in einer gemeinsamen Sitzung der "erweiterten Knesset", d.h. der 180 Mitglieder der gesetzgebenden Versammlung und des Rates der Kantone, verabschiedet. Eine Überprüfung der Details des Staatshaushalts erfolgt vor der zweiten und dritten Abstimmung in gemeinsamen Sitzungen der Finanzausschüsse beider Versammlungen.

Kantonale Budgets

15%-20% des Staatshaushaltes werden an die Kantone ausgezahlt. Hinzu kommen die lokalen Einkommensquellen der einzelnen Kantone, wie Zölle, lokale Steuern und dergleichen.

Die Trennung des Gazastreifens als Stadtstaat

Das Hamas-Regime in Gaza ist heute eine fundamentalistische terroristische Regierung, weder legal noch demokratisch, und kann daher nicht Teil der neuen politischen Regelungen sein. Der Gazastreifen wird getrennt und zu einer unabhängigen politischen Einheit, einer Art "Stadtstaat" erklärt.

Wenn das Regime, das Gaza, die Hamas oder eine andere Regierung kontrolliert, erfolgreich einen stabilen Waffenstillstand mit Israel erzielt, wird der Staat Israel zusammen mit der internationalen Gemeinschaft Gaza beim Wiederaufbau und der Verwaltung einer stabilen Wirtschaft unterstützen, die Arbeitslosigkeit und Verzweiflung verhindert.

Der Bundesstaat Israel: 10 Millionen Einwohner in einem Land

Der Bundesstaat Israel, der sich vom Jordan bis zum Meer erstreckt und Gaza ausschließt, wird eine Fläche von 28.000 Quadratkilometern umfassen.

Die Einwohnerzahl in diesem Gebiet beläuft sich derzeit auf 10-11 Millionen. Von diesen 6,2 Millionen (oder 59%) sind Juden; etwa 35.000 (3%) sind "religionslos" (Verwandte von Juden, die nach dem Rückkehrgesetz nach Israel kamen); etwa 130.000 sind Drusen; und etwa 30.000 sind Armenier, Tscherkessen, Samariter und Mitglieder anderer nicht-arabischer Gruppen. Insgesamt belaufen sich diese heute auf rund 6,7 Millionen.

Etwa 1,3 Millionen israelische Staatsbürger sind arabische Muslime und Christen. Etwa 300.000 andere arabische Muslime und Christen leben in Ost-Jerusalem und besitzen einen israelischen Einwohnerausweis.

Es gibt statistische Meinungsverschiedenheiten über die tatsächliche Zahl der Araber, die als Bürger der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland leben. Es gibt seit vielen Jahren keine Volkszählung unter der PA, und die Daten basieren auf Schätzungen und Berechnungen. Daten des Begin-Sadat-Forschungszentrums, die wir für am zuverlässigsten halten, zeigen, dass etwa 1,75 Millionen Palästinenser im Westjordanland (ohne Ostjerusalem) leben. PA-Daten beziffern die Zahl auf 2,5 Millionen, aber wir glauben, dass diese Daten nach oben verzerrt sind.

Nach unseren Schätzungen beläuft sich die derzeitige christliche und muslimisch-arabische Bevölkerung des künftigen Bundesstaates Israel auf rund 3,5 Millionen. Nach dieser Schätzung beträgt die Gesamtzahl der Menschen, die im föderalen Israel leben werden, etwa 10 Millionen, darunter etwa 6,5 Millionen Juden und Angehörige von Juden oder etwa 65% der Bevölkerung, und 3,3 oder 3,4 christliche und muslimische Araber, etwa ein Drittel der Bevölkerung.

Wenn die Schätzungen der palästinensischen Autonomiebehörde richtig sind, würde der Bundesstaat Israel etwa 4,1 Millionen christliche und muslimische Araber umfassen. Nach den Schätzungen der PA umfasst das Gebiet des Bundesstaates Israel etwa 10,5 Millionen Menschen. Juden und Verwandte von Juden würden nach dieser Schätzung 62% der Bevölkerung ausmachen, während die muslimischen und christlichen Araber 37% ausmachen würden.

+ Helfen Sie uns

Wenn Sie sich für den Frieden im Nahen Osten zwischen Israel und den Palästinensern direkt einsetzen möchten, ist das der richtige Weg. Wir brauchen Ihre Unterstützung zur Finanzierung und zum Ausbau unserer Arbeit im Land!

Eine regelmäßige Überweisung im Dauerauftrag ist für uns die wichtigste Finanzierungsquelle, weil sie unsere Arbeit langfristig sichert. Wenn Sie einen Dauerauftrag einrichten, werden Sie zum «Förderer der Föderationsbewegung» und erhalten eine persönliche digitale Urkunde. Über den Betrag entscheiden Sie selbst.

Selbstverständlich können Sie uns auch ohne Dauerauftrag mit einer einmaligen Spende unterstützen! Für jede Spende sind wir Ihnen sehr dankbar!

Spendenkonto:

IBAN IL1401 4346 0000 0003 2198 0 | BIC OTSHILIT | NGO for regional government in Eretz Israel

Spenden werden ab € 200.- bzw. CHF 200.- / Jahr quittiert. Auf Anfrage quittieren wir auch Spenden in kleineren Beträgen.

+ Laden Sie uns ein

Wenn Sie den Föderationsplan in Ihren Kreisen bekannt machen möchten, laden Sie uns zu einer Informationsveranstaltung bei Ihnen ein. Im deutschsprachigen Raum können Sie unseren Aktivisten kontaktieren:

Assaf Zeevi | Tel. CH +41 (0)79 232 9013 | Tel. D +49 (0)176 84 550 480 | عنوان البريد الإلكتروني هذا محمي من روبوتات السبام. يجب عليك تفعيل الجافاسكربت لرؤيته.

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+ Über uns

Die Föderationsbewegung ist eine öffentliche ideologische Bewegung, die sich für einen neuen politischen Ansatz einsetzt, um regionale Stabilität und Wohlstand zu erreichen. Die Bewegung fordert die Anwendung des israelischen Rechts auf Judäa und Samaria (Westjordanland), wobei die arabischen Bewohner des Westjordanlandes die israelische Staatsbürgerschaft erhalten. Die Siedlungen im Westjordanland bleiben bestehen, und die IDF wird weiterhin die einzige militärische Kraft zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer (mit Ausnahme des Gazastreifens) sein. Ziel der Bewegung ist es, ein regionales Regierungssystem einzuführen, ähnlich wie in einigen der fortschrittlichsten Staaten der Welt, wie der Schweiz, Belgien und den Vereinigten Staaten von Amerika.

Das ganze Land, auch das Westjordanland, wird in 30 Kantone aufgeteilt; autonome Bezirke, die ihre inneren Angelegenheiten nach eigenem Gutdünken und in Übereinstimmung mit ihren Bedürfnissen regeln, alles unter der Federführung einer Bundesverfassung, die die Rechte aller garantiert. Jeder Kanton wird eine eigene Regierung und einen eigenen Repräsentantenrat haben, der das lokale Recht regelt und das Bildungswesen, die Gemeindeverwaltung, die Polizei, die Planung und den Wohnungsbau usw. regelt. Die Bundesregierung wird Fragen der Sicherheit, der Außenpolitik und der Makroökonomie übernehmen. Die Knesset wird neben der heutigen gesetzgebenden Versammlung um eine Versammlung von Vertretern der Kantone erweitert.

Die Föderationsbewegung glaubt, dass die Einführung des israelischen Rechts in Judäa und Samarien und die Verleihung von Bürgerrechten an ihre Bewohner die einzige realistische Lösung für den arabisch-israelischen Konflikt ist, die nicht die Vertreibung von Hunderttausenden von Menschen aus ihren Häusern bedeutet. Sie glaubt, dass eine Bundesregierung zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan allen Bewohnern Sicherheit, Frieden und wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand bieten wird. Die Bewegung hält Konventionen und Treffen mit Bürgern, Aktivisten und Meinungsführern im ganzen Land ab, um die Idee eines föderalen Regierungsmodells zu verbreiten und die Meinungen der Öffentlichkeit und der Führung zu beeinflussen.

 


Der Vorstand



Emanuel Shahaf

Emanuel Shahaf

Co-Vorsitzender

Ehemaliger hochrangiger Beamter des Büros des Premierministers und des Nachrichtendienstes, stellvertretender Vorsitzender der Israelisch-Indonesischen Handelskammer, stellvertretender Vorsitzender der Israelisch-Deutschen Gesellschaft.

 
Shalom Kweller

Shalom Kweller

Vorstandsmitglied

Ehemaliger Direktor des Greater Baka Gemeinde Rates in Jerusalem; Dozent an der Bezalel Akademie für Kunst und Design; ehemaliger Dozent am Hadassah Akademischen Kollegium und der offenen Universität

Arie Hess

Arie Hess

Co-Vorsitzender

Ehemaliger Direktor des Zionistischen Rates in Israel; Vorsitzender der Jerusalem Empowerment-Bewegung; diente in hochrangigen Funktionen in der Jüdischen Agentur und der Zionistischen Weltorganisation.

Yonatan Ariel-Schwarz

Yonatan Ariel-Schwarz

Vorstandsmitglied

Arbeitete zusammen mit Nelson Mandela und beriet die südafrikanische Regierung. Ehemaliger Chefredakteur der Zeitung Maariv International, Nachrichtenredakteur und Vizeredakteur der Zeitung Makor Rishon."

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